Ratgeber: Im Internet gekauft

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Anders verhält sich die Sachlage bei Käufen über das Internet, per Katalog, Telefon oder über TV-Shopping. Wird der Kauf über sogenannte Fernkommunikationsmittel, die Internet, Katalog, Fax, Brief oder Telefon getätigt, spricht der Jurist vom Fernabsatzvertrag.

 

Das Gesetz räumt in diesen Fällen ein generelles Widerrufs- bzw. Rückgaberecht von mindestens zwei Wochen ein. Die Widerrufsfrist beginnt, wenn der Unternehmer seine Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher vollständig erfüllt hat. Er muss den Verbraucher über das Widerrufsrecht in Textform belehren. Dies kann schriftlich, z.B. im Katalog oder per Fax geschehen. Dann beträgt die Widerrufsfrist zwei Wochen. Kann die Textform nicht eingehalten werden, wie beispielsweise bei ebay oder im Fernsehen, so beträgt die Widerrufsfrist einen Monat.

 

Die Frist beginnt bei Erhalt der Ware zu laufen, werden Dienstleistungen bestellt beginnt die Frist bereits bei Vertragsschluss.

 

Kommt der Unternehmer seinen Pflichten nicht nach, muss er mit gesetzlichen Sanktionen rechnen. Diese bestehen in einer Verlängerung der Widerrufsfrist bzw. im gänzlichen Fehlen einer Frist. Nutzt der Unternehmer eine falsche Frist, beginnt die Widerrufsfrist überhaupt nicht. Bei bestellten Dienstleistungen kann der Vertrag bis zu 6 Monate ab Vertragsschluss, bei Kaufverträgen 6 Monate ab Erhalt der Ware widerrufen werden. Fehlt die Belehrung gänzlich oder ist fehlerhaft, kann der Vertrag unbefristet widerrufen werden.

 

Es sind noch einige Ausschlussgründe für den Widerruf zu beachten. Ein Kaufvertrag kann nicht widerrufen werden, wenn die Ware individuell für den Besteller gefertigt wurde, bei verderblichen Waren (Pizzabote).

 

Ist die Ware jedoch mangelhaft, greift die Gewährleistung. [@]

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§ 312c BGB Fernabsatzverträge
§ 355 BGB Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen

BGH: Zulässigkeit von Feststellungsklagen in Widerrufsfällen
Ratgeber: Gewährleistung und Widerruf

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